Von Rüdiger Rauls

Die Vereinigten Arabischen Emirate und Bahrein haben ihre Beziehungen zu Israel normalisiert. Was treibt diese Staaten dazu, mit dem einstmals gemeinsamen Feind der Araber gemeinsame Sache zu machen?

Kühne Pläne

Auf den ersten Blick scheint es keine große Bedeutung zu haben, dass am 31.8.2020 erstmals ein offizieller Flug von Tel Aviv in die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) startete. Aber angesichts der hochempfindlichen politischen ...

Von WWF

Auf der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York findet heute der Biodiversitätsgipfel statt.  Es ist der erste UN-Gipfel dieser Art seit 20 Jahren ohne gemeinsame Abschlusserklärung. Christoph Heinrich, Vorstand Naturschutz bei WWF Deutschland kommentiert: „Der Verlust der biologischen Vielfalt ist dramatisch und eine existenzielle Bedrohung für die Menschheit. Es ist ein gutes Zeichen, dass der UN-Gipfel trotz der Corona-Pandemie stattfindet. Aber ...

Von BBU

Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) weist darauf hin, dass sich interessierte Bürgerinnen und Bürger, sowie Vereine und Verbände, die sich gegen die drohende Laufzeitverlängerung der belgischen Atomkraftwerke Doel 1 und Doel 2 zur Wehr setzen wollen, bis zum 30. September 2020 offiziell registrieren lassen müssen. Nur dann werden sie mit ihren Anlegen im aktuell laufenden Verfahren zur grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ...

Von pax christi

UN-Expertengruppe fordert Stopp der Waffenlieferungen an Kriegsparteien und die Befassung des Internationalen Strafgerichtshof mit Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen im Jemen

Heute, am 29. September, stellt die Expertengruppe der Vereinten Nationen für den Jemen (GEE Yemen) ihren Bericht über die menschen- und völkerrechtliche Lage im Jemen offiziell im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen vor. In diesem Gremium ist auch ...

Von Deutsches Tierschutzbüro

Die Kampagnen von Tierschutz- und Tierrechtsorganisationen aus den letzten Jahren zeigen immer mehr Wirkung. So lehnt ein Großteil der Bevölkerung Echtpelz aus Tierschutzgründen ab, dies zeigen auch immer wieder aktuelle Umfragen. „Bilder von kranken, verletzten und toten Wildtieren in engen Käfigen möchte niemand mehr sehen" so die Sprecherin Denise Weber vom Deutschen Tierschutzbüro. Mehr und mehr haben auch die großen Modelabels und ...

Von Hannes Sies

In der letzten Prozesswoche versuchte der US-Ankläger offenbar die Beweisaufnahme zum Gesundheitszustand des Angeklagten zu manipulieren: Er und die Richterin Baraitser leugneten wider besseres Wissen, dass in der Zelle eine Rasierklinge gefunden wurde, ein Beleg für mögliche Suizidabsichten von Julian Assange. Sein psychischer Zustand könnte einer Auslieferung, die man offenbar unbedingt durchsetzen will, entgegenstehen.

So berichtete es der ...

Von Hannes Sies

London. Die letzte Verhandlungswoche des skandalösen Schauprozesses gegen Julian Assange endete mit der Verlesung einer Zeugenaussage des Freitag-Herausgebers Augstein, der bestätigte, dass der Wikileaks-Gründer sich (gegenüber dem Freitag) sehr wohl für die Sicherheit von US-Informanten eingesetzt hatte -statt diese bedenkenlos oder sogar böswillig zu gefährden, wie die US-Ankläger (wohl auch auf Basis von Behauptungen des Assange-Gegners ...

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Einer gegen alle, muss man nach den völlig unqualifizierten Äußerungen des US-Präsidenten zur Lage der Welt und zum „China-Virus“ beim 75. Geburtstag der UN feststellen. Merkel ist für Zusammenarbeit, Macron beschwört den Zusammenhalt, um nicht in den Streit zwischen USA und China hineingezogen zu werden, und manche halten einen neuen „Kalten Krieg“ für möglich. Und China? Der Chinesische Präsident will weder einen kalten noch einen ...

ARD-aktuell überplätschert die US-Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof und die gewollte Erosion des Völkerrechts

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam

O wie wohl tönt dieser Merkel-Satz:

„Deutschlands wirtschaftliches und politisches Gewicht verpflichtet uns, … Rechtsstaatlichkeit und Völkerrecht zu verteidigen.“ (1)

Er könnte glatt den Aufmacher einer 20-Uhr-Tagesschau ...

Von Attac

Breites Bündnis in Deutschland will 300.000 Unterschriften sammeln

Am heutigen Freitag, den 25. September, beginnt in der Europäischen Union die Unterschriftensammlung für die Europäische Bürgerinitiative

(EBI) „Start bedingungsloser Grundeinkommen in der gesamten EU“ (https://europa.eu/citizens-initiative/initiatives/details/2020/000003_de).

In ihr wird die ...

In der Türkei hat eine neue Verhaftungswelle begonnen. Dazu erklären Bernd Riexinger und Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Solidarität mit der HDP – Protest gegen Festnahmen in der Türkei

Wie wir heute erfahren mussten, hat eine neue Verhaftungswelle gegen hochrangige Vertreterinnen und Vertreter der linken Oppositionspartei HDP in der Türkei begonnen. 82 Personen sollen festgenommen werden, oder sind es bereits, darunter der Oberbürgermeister von Kars, Ayhan ...

„Die Bundesregierung muss ihrer Verantwortung bei der atomaren Abrüstung endlich gerecht werden und, wie von einer überwältigenden Mehrheit der Bevölkerung gefordert, den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland in die Wege leiten. Die Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrags der UNO darf aus Deutschland nicht länger blockiert werden, zumal nur noch fünf Staaten fehlen, damit er in Kraft treten kann", erklärt Sevim Dagdelen, abrüstungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich ...

Die Dokumente waren in der Öffentlichkeit - public domain

Von Hannes Sies

Zeugen bestätigen: Der Guardian, nicht Wikileaks, ist verantwortlich für den „Geheimnisverrat“ der US-Botschaftsdepeschen, Trumps Geheimdienst-Boss Grenell koordinierte die Verschleppung von Julian Assange in den Folterknast Belmarsh

Die Britische Unrechtsjustiz führt ihren skandalösen Schauprozess gegen den kritischen Enthüllungs-Journalisten Julian Assange ...

„Der Brand von Moria ist noch nicht ganz gelöscht, und schon strickt die EU-Kommission an einer Ausweitung des menschenverachtenden Lagersystems auf die gesamte EU-Peripherie. In Schnellverfahren an den EU-Grenzen über die Schutzberechtigung von Menschen zu entscheiden, widerspricht dem Grundcharakter des Asylrechts massiv. Es ist offensichtlich, dass hiermit der Rechtsschutz ausgehebelt und das Abschreckungsregime durch neue Lager an den Außengrenzen verschärft werden soll. Ein solches Regime ...

Politische Buchkritik von Hannes Sies

Eine trotz alarmistischen Titels nüchterne bis optimistische Analyse der Probleme des Westens mit dem Aufstieg Chinas zur Supermacht

Der Untertitel von Schuhlers höchst informativem Buch ist Programm: „Die USA, China, die EU und der Weltfrieden“. Es ist die vorwiegend ökonomische Perspektive des Volkswirts, die mit zahlreichen Statistiken, Tabellen und Diagrammen auf verständliche Weise vor allem die USA ...