Könnten acht Menschen noch leben, hätte die Polizei ihre Arbeit gemacht?
Dienstag 21. März 2023
Antifaschismus Antifaschismus, Hamburg, TopNews 

Von Hamburger Bündnis gegen Rechts

Der Amoklauf vom 9. März bei der acht Menschen, inklusive des ungeborenen Kindes und des Attentäters starben, wird nicht als rechtsextremistische Tat kategorisiert. Das HBgR recherchiert regelmäßig selbst, deshalb wollen wir hiermit zu den vollkommen ungenügenden Erklärungen der Polizei und der Innenbehörde Stellung beziehen. Der Spiegel hat heute bestätigt, dass die Waffenbehörde das hetzerische Buch des Attentäters im Netz ...

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90 Jahre „Gesetz zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums“ vom 7. April 1933 Berufsverbotsbetroffene warnen vor dem Fortleben einer unseligen Tradition und neuen Gefahren für die Demokratie
Montag 20. März 2023
Antifaschismus Antifaschismus, Bewegungen, TopNews 

Von Bundesarbeitsausschuss der Initiativen gegen Berufsverbote

Am 7. April 1933 erließen die Nazis das „Gesetz zur Wiederherstellung des Berufs-beamtentums“. Von dort führte der Weg über den Adenauer-Erlass 1950, das KPD-Verbot 1956, den „Radikalenerlass“ 1972 bis zum aktuellen Faeser-Gesetzentwurf 2023 („Beschleunigung des Disziplinarrechts“). Alle haben gemeinsam, dass sie Mittel zum Zweck sind, politisch nicht genehme Personen (möglichst frühzeitig) aus ...

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Wer Rassismus bekämpfen will, muss Ungleichheit bekämpfen!
Montag 20. März 2023
NRW NRW, Antifaschismus, News 

Von DIE LINKE. NRW

Zum Internationalen Tag gegen Rassismus erklärt Kathrin Vogler, Sprecherin von DIE LINKE. NRW: "Auch 2023 wird es zum Internationalen Tag gegen Rassismus wieder viele Sonntagsreden geben, in denen darüber gesprochen wird, dass man Rassismus und Diskriminierung durch bessere Bildung und Erziehung zur Toleranz überwinden könne. DIE LINKE. NRW sagt: Wenn dem so wäre, dann dürfte es in unserer bunten Gesellschaft schon lange keinen ...

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Perpetuierend rechte Aktivitäten im nordhessischen Sachsenberg
Sonntag 05. März 2023
Antifaschismus Antifaschismus, Debatte, Hessen 

Von Jimmy Bulanik

Auf einer online Plattformen wurde zu eine Anwerbe-Veranstaltung der Anastasia Organisation im Rahmen einer „privaten Veranstaltung“ eingeladen. Die Anastasia Ideologie wird mit gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit wie Rassismus, Antisemitismus und Verschwörungsideologien in Verbindung gebracht.

Gezeigt werden sollte der Anatasia-Werbefilm „Die Reise zum Urvertrauen“. In diesem Film „ist man auf den Spuren von Anastasia und Wladimir ...

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Antifaschismus ist unverhandelbar.
Montag 27. Februar 2023
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Antifaschismus 

Machen wir uns nichts vor: Ein Nazi bleibt ein Nazi - auch wenn er seine Fahne zuhause lässt. Die Debatte, wie, wann und weshalb wir als Linke mit Nazis demonstrieren können, ist ein Armutszeichen für die Linke und weist auf nichts anderes hin als auf unsere eigene Schwäche.

Kommentar von Edith Bartelmus-Scholich

Am 25. Februar fand vor dem Brandenburger Tor in Berlin eine Friedenskundgebung von Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer statt. Die 50.000 ...

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DIE LINKE: Querfront-Alarm - 18-02-23 20:58
Wagenknecht: Nazis auf „Friedensdemo“ am 25.02. willkommen
Donnerstag 23. Februar 2023
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Antifaschismus 

Von Tomasz Konicz

Linkspartei scheint die offene Kollaboration ihres national-sozialen Flügels mit dem Faschismus zur neuen Normalität gerinnen lassen zu wollen.

Am 21. Februar gab Sahra Wagenknecht dem Querfrontorgan der sogenannten „NachDenkSeiten“ ein Interview. Dabei bekräftigte sie die bereits von Oskar Lafontaine ausgesprochene Einladung an AfD-Kräfte, an ihrer „Friedensdemo“ teilzunehmen. Zitat:

„Natürlich ist auf unserer Kundgebung in Berlin jeder ...

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Kampf für den Frieden – gegen den inflationären Gebrauch des Querfrontvorwurfes - 23-02-23 20:55
DIE LINKE: Querfront-Alarm - 18-02-23 20:58
Kampf für den Frieden – gegen den inflationären Gebrauch des Querfrontvorwurfes
Donnerstag 23. Februar 2023
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Antifaschismus 

Von Max Brym

In München fanden am Samstag den 18 Februar mehrere Kundgebungen und Demonstrationen gegen die Kriegstreiberdkonferenz SIKO statt. Knapp 15.000 Personen folgten dem Aufruf der verqueren Querdenkerdbewegung und „ Impfgegner“ „ München steht auf“ auf dem Königsplatz. Bei der eher linkspazifistisch dominierten Kundgebung am Marienplatz waren etwas über 4.000 Leute. In der ersten Kundgebung waren nur nationalistische Töne zu hören und auch Herr Elsässer samt AFD ...

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Wagenknecht: Nazis auf „Friedensdemo“ am 25.02. willkommen - 23-02-23 20:57
DIE LINKE: Querfront-Alarm - 18-02-23 20:58
Polizei stört würdiges Hanau-Gedenken von 2.500 Menschen
Montag 20. Februar 2023
Antifaschismus Antifaschismus, Hamburg, TopNews 

Von Hamburger Bündnis gegen Rechts

Das gestrigen Gedenken an Ferhat Unvar, Hamza Kurtovi?, Said Nesar Hashemi, Vili Viorel P?un, Mercedes Kierpacz, Kaloyan Velkov, Fatih Saraço?lu, Sedat Gürbüz, Gökhan Gültekin, die vor drei Jahren aus rassistischen Motiven von einem Rassisten erschossen wurden, nutzte die Hamburger Polizei zur Machtdemonstration und störte ein würdiges Gedenken durch Übergriffe auf Demonstrierende. Dies werten wir als Angriff auf die ...

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DIE LINKE: Querfront-Alarm
Samstag 18. Februar 2023
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Antifaschismus 

Kommentar von Edith Bartelmus-Scholich

Am 24. Februar jährt sich der Beginn des völkerrechtswidrigen russischen Kriegs gegen die Ukraine zum ersten Mal. Zu diesem Jahrestag fordern Alice Schwarzer, Sahra Wagenknecht und knapp 70 Erstunterzeichner:innen mit einer Online-Petition Olaf Scholz auf sich unter Verzicht auf Waffenlieferungen an die Ukraine für eine diplomatische Lösung einzusetzen. (1) Das Spektrum der ErstunterzeichnerInnen reicht von Todenhöfer und Gauweiler, ...

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Antifaschismus ist unverhandelbar. - 27-02-23 20:58
Wagenknecht: Nazis auf „Friedensdemo“ am 25.02. willkommen - 23-02-23 20:57
Kampf für den Frieden – gegen den inflationären Gebrauch des Querfrontvorwurfes - 23-02-23 20:55
Mehr Unterstützung im Kampf gegen rechts
Montag 13. Februar 2023
Antifaschismus Antifaschismus, Politik, News 

„Wir brauchen mehr Unterstützung durch langfristige Förderung für demokratische Organisationen und starke Stimmen innerhalb der Zivilgesellschaft im Kampf gegen rechts“, erklärt Petra Pau, Innenpolitikerin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die Jahresbilanz 2022 der politisch motivierten Straftaten von rechts, bei denen ein Anstieg zu verzeichnen ist. Petra Pau weiter:

„Insgesamt wurden im Jahr 2022 23.083 Straftaten im Bereich der politisch motivierten Kriminalität von rechts - ...

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Kundgebung am Geburtstag von Burak Bektas
Sonntag 12. Februar 2023
Antifaschismus Antifaschismus, Berlin, News 

Von Initiative für die Aufklärung des Mordes an Burak Bektas

Dienstag, 14. Februar 2023 / 17:00 Uhr / Gedenkort für Burak Bektas – Rudower Straße / Möwenweg / Berlin-Neukölln (Süd).

Am 14.2.2023 wäre Burak 33 Jahre alt geworden.

An seinem Geburtstag kommen wir – Freund*innen, Familie, Unterstützende und Aktivist*innen – am Gedenkort zusammen, um Blumen niederzulegen und gemeinsam Burak zu gedenken. Wir zeigen, dass Burak unvergessen bleibt. Burak kann ...

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Holocaust-Gedenktag: Erinnern heißt Handeln!
Mittwoch 25. Januar 2023
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Zum Internationalen Holocaust-Gedenktag und 78. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslager Auschwitz erklärt Sascha H. Wagner, Landessprecher von DIE LINKE NRW:

"Der 27. Januar 1945 ist der Tag, an dem Soldaten der Roten Armee die zurückgelassenen 8.000 Überlebenden in Auschwitz, dem größten Vernichtungslager des Nazi-Regimes, befreit haben. Im Lager fanden sie über eine Million Kleidungsstücke von Männern, Frauen und Kindern sowie  ...

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Kundgebung "Hamburg braucht einen PUA zum NSU-Komplex, die Grünen haben es versprochen!"
Donnerstag 12. Januar 2023
Antifaschismus Antifaschismus, Hamburg, TopNews 

Von Hamburger Bündnis gegen Rechts (HBgR)

Am 13. Januar laden die Hamburger Grünen ab 18.00 Uhr zu ihrem jährlichen Neujahrsempfang ins Hamburger Rathaus. Dieses nehmen wir zum Anlass daran zu erinnern, dass das höchste Entscheidungs-Gremium der Partei, die Landesmitgliederversammlung(LMV), im Mai 2021 entschied, dass es einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) mit dem Titel „Antifaschismus heißt konsequente Aufklärung, Offenlegung von  ...

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Faschistischer und antikommunistischer Angriff auf die Horster-Mitte
Sonntag 08. Januar 2023
Antifaschismus Antifaschismus, Arbeiterbewegung, NRW 

Von MLPD

Am Samstag, 7. Januar 2022 gab es einen antikommunistischen und faschistischen Angriff auf die Horster Mitte. Dort hat die MLPD im Willi-Dickhut-Haus ihre Parteizentrale. Der Täter randalierte, zerstörte an zwei PKW unter anderem die Windschutzscheiben, zerschlug auch am Jugendzentrum Ché eine Scheibe, beschädigte Gegenstände der MLPD und des VermögensVerwaltungs-Vereins. Es entstanden Schäden von mehreren tausend Euro. Er attackierte drei Personen mit ...

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Zweiter Offener Brief zum PUA „Neukölln“, 4. Januar 2022:
Mittwoch 04. Januar 2023
Antifaschismus Antifaschismus, Bewegungen, Berlin 

Von Initiative für die Aufklärung des Mordes an Burak Bektas

Nun wurden von Juni bis Dezember 2022 neun Sitzungen im langerwarteten parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Neukölln“ abgehalten. Betroffene wurden als Zeuginnen und Zeugen angehört. Und die Einschätzung von externen Sachverständigen, wie den Opferberatungsstellen hinzugezogen. Die Phase dieser Anhörungen ist mit der 9. Sitzung (am 9.12.2022) abgeschlossen worden. Der Ausschussvorsitzende Florian ...

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