DIE LINKE in Rendsburg spricht Pierre Gilgenast (SPD) ihre Unterstützung aus
Montag 03. August 2020
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Schleswig-Holstein, News 

Von DIE LINKE. Rendsburg

Am Sonntag, 2. August 2020, lud DIE LINKE. in Rendsburg zu einer Ortsmitgliederversammlung, auf der die Mitglieder der Partei unter anderem über ihre Unterstützung für die anstehende Bürgermeisterwahl berieten. Die beiden Kandidierenden Janet Sönnichsen und Pierre Gilgenast nahmen ebenfalls an der Versammlung teil und stellten sich den Fragen der Mitglieder.

„Wir haben keinen eigenen Wahlvorschlag für die Bürgermeisterwahl eingereicht. Stattdessen ...

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AKW Brokdorf soll abgebaut werden – „Brokdorf-akut“ und der BBU fordern die sofortige Stilllegung des Reaktors
Freitag 31. Juli 2020

Bildmontage: HF

Umwelt Umwelt, Bewegungen, Schleswig-Holstein 

Von BBU

Die Initiative „Brokdorf-akut“ und der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) weisen darauf hin, dass aktuell beim Energiewendeministerium in Kiel Einsprüche und Stellungnahmen zum beantragten Abbau des Atomkraftwerkes (AKW) Brokdorf eingereicht werden können. Damit nicht weiterhin Atommüll in dem AKW produziert wird, fordern „Brokdorf-akut“ und der BBU die sofortige Stilllegung des AKW Brokdorf. Offiziell soll das umstrittene schleswig-holsteinische ...

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Kreuzfahrtbündnis protestiert gegen Kreuzfahrtschiffe in Kiel
Freitag 24. Juli 2020

Bild: NABU

Bewegungen Bewegungen, Umwelt, Schleswig-Holstein 

Von kreuzfahrt.nirgendwo.info

Ein breites Bündnis aus FFF, XR, TKKG und weiteren Kieler Gruppen protestiert anlässlich des Starts der Kreuzfahrtsaison 2020 Anfang August im Kieler Hafen. Geplant ist eine Kundgebung am Ostseekai mit Rahmenprogramm, die auf die unveränderte Klimazerstörung, Umweltverschmutzung und miserablen Arbeitsbedingungen aufmerksam machen soll.

Aufgrund der Covid-19 Pandemie erlebte die Kreuzfahrtbranche einen schweren Start ins Jahr 2020: schon ...

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Piraten-Klage zwingt Landtag zur Veröffentlichung geheimer Rechtsgutachten
Donnerstag 23. Juli 2020
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei Schleswig-Holstein

Das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht Schleswig hat heute zugunsten einer Veröffentlichung der bisher geheim gehaltenen Rechtsgutachten der Landtagsjuristen geurteilt (Az. 4 LB 45/17). Diese Gutachten sind brisant, weil aus ihnen Rechts- und Verfassungsverstöße von Regierung und Landtag hervor gehen können. Konkret muss der Landtag eine Liste von 82 bisher geheimen Rechtsgutachten aus den Jahren 2012-2017 herausgeben, die von ...

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Preiserhöhungen bei Bus und Bahn in Schleswig-Holstein sind falsches Signal
Montag 20. Juli 2020
Umwelt Umwelt, Bewegungen, Schleswig-Holstein 

Von VCD

Die Fahrpreise im Nahverkehr bei Bus und Bahn werden zum 1. August in Schleswig-Holstein um bis zu 2,6 Prozent angehoben. Preiserhöhungen sind für den ökologischen Verkehrsclub VCD derzeit das absolut falsche Signal. Nutzer des in der Corona-Pandemie ohnehin unter Druck geratenen ÖPNV sollten viel mehr entlastet werden und Preiserhöhungen bis auf weiteres ausgesetzt werden.

„So wird Bus- und Bahnfahren nicht attraktiver“, ärgert sich Alexander Montana vom VCD ...

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„Das Recht auf Asyl ist unabdingbar“
Samstag 18. Juli 2020

Bewegungen Bewegungen, Hamburg, TopNews 

Von SEEBRÜCKE Hamburg

Scharfe Kritik der SEEBRÜCKE Hamburg und des Bündnisses Solidarische Stadt Hamburg an der Aufnahme von nur 150 Geflüchteten aus den griechischen Lagern

Laut dpa-Informationen erklärt sich die Landesregierung Hamburgs dazu bereit, maximal 150 Geflüchtete aus den griechischen Lagern aufzunehmen, davon bis zu 50 unbegleitete und begleitete Minderjährige mit ihren Kernfamilien, aus denen sich die restlichen 100 ...

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G20-Proteste in Hamburg: Gericht verkennt Bedeutung von Camps für Versammlungsrecht
Donnerstag 16. Juli 2020

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Hamburg, TopNews 

Von Attac

Verletzung der Versammlungsfreiheit durch Stadt und Polizei bleibt ungerügt / Attac prüft Berufung

Das Verwaltungsgericht Hamburg lässt die Verletzung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit durch die Stadt Hamburg und die Polizei während der G20-Proteste 2017 ungerügt: Die Richter*innen der ersten Instanz haben am Mittwoch die Klage von Attac und weiteren Betroffenen gegen die zeitweilige Verhinderung und die Beschränkungen des Protestcamps im ...

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Mindestens sieben neofaschistische Burschenschafter mit scharfen Schusswaffen in Hamburg – Behörden bleiben untätig
Mittwoch 15. Juli 2020

Bildmontage: HF

Antifaschismus Antifaschismus, Hamburg, TopNews 

Von Hamburger Bündnis gegen Rechts

Das Hamburger Bündnis gegen Rechts (HBgR) hatte die Fraktion der LINKEN gebeten eine Kleine Anfrage zum Thema „Tödliche Schusswaffen und Reservisten bei Burschenschaft Germania“ zu stellen, die auf eigenen Recherchen beruht. Die Antwort des Senats ist eher beunruhigend und lässt an der Arbeit der Sicherheitsbehörden zweifeln.

Laut Senat besitzen allein sieben Personen, welche das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) der Hamburger ...

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G20-Proteste in Hamburg: Campverbot vor Gericht
Sonntag 12. Juli 2020

Bewegungen Bewegungen, Hamburg, TopNews 

Von Attac

Massive Verletzung der Versammlungsfreiheit darf sich nicht wiederholen

Verhandlung:

Mittwoch, 15. Juli, 11 Uhr

Verwaltungsgericht Hamburg, Raum 6.02, Lübeckertordamm 4

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac wehrt sich gegen die massive Verletzung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit während der G20-Proteste 2017 in Hamburg. Dazu hat Attac 2018 mit weiteren Klägern beim Hamburger ...

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„Die Seenotrettung kennt keine Sommerpause“
Freitag 10. Juli 2020

Hamburg Hamburg, Bewegungen, TopNews 

Von SEEBRÜCKE HAMBURG

SEEBRÜCKE HAMBURG fordert sofortige Freigabe der Sea-Watch 3

Die SEEBRÜCKE HAMBURG beobachtet mit großer Sorge, wie die Situation auf dem Mittelmeer sich verschärft; es häufen sich Meldungen von Booten in Seenot, die überfüllt mit flüchtenden Menschen sind. Es befindet sich zurzeit (10.07.) kein Seenotrettungsschiff auf dem Mittelmeer. Gestern entdeckte das Beobachtungsflugzeug Moonbird ein überladenes Holzboot mit etwa 250 Flüchtenden ...

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DIE LINKE Rendsburg-Eckernförde fordert keine Kürzung bei den freiwilligen sozialen Leistungen wegen der Corona-Krise
Mittwoch 08. Juli 2020
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, News 

Von DIE LINKE. Rendsburg-Eckernförde

Rendsburg. Durch die Corona-Krise und die hieraus resultierenden wirtschaftlichen Folgen sind erhebliche Auswirkungen auf die kommunalen Finanzen zu erwarten. Wegen der zunehmenden Arbeitslosigkeit kommen steigende Ausgaben bei der Grundsicherung und den Kosten für Unterkunft auf die Kommunen zu. Gleichzeitig sinken die Einnahmen; unter anderem aus Gewerbesteuern und den kommunalen Anteilen aus der Einkommensteuer. Aufgrund ...

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DIE LINKE Rendsburg-Eckernförde lehnt zusätzliche verkaufsoffene Sonntage ab
Sonntag 05. Juli 2020
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, News 

Von DIE LINKE. Rendsburg-Eckernförde

Der für das Stadtmarketing in Rendsburg zuständige Verein „Rendsburger Marketing“ forderte am 28. Juni 2020, dass auch ohne Stadtfest, welches derzeit wegen den Corona-Beschränkungen nicht stattfinden kann, an einem Sonntag die Geschäfte sollen. Durch diese Maßnahme sollen örtlichen Einzelhändler, die in Folge der Corona-Krise erhebliche Umsatzeinbußen erlitten haben, unterstützt werden.

„Verkäuferinnen und Verkäufer, die in der Corona-Zeit als Standbein ...

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SEEBRÜCKE verurteilt Hausdurchsuchung bei Bakery Jatta
Freitag 03. Juli 2020

Hamburg Hamburg, Bewegungen, TopNews 

Von Seebrücke Hamburg

Staatsanwaltschaft und Polizei lassen sich von rassistischer Kampagne der BILD-Zeitung dirigieren

Wie schon vor einem Jahr, als die Vorwürfe gegen den HSV-Spieler erstmals erhoben wurden, solidarisiert sich die SEEBRÜCKE HAMBURG ausdrücklich mit Bakery Jatta, der 2015 von Gambia nach Europa geflüchtet ist. In einer maßgeblich von der BILD-Zeitung geprägten Medienkampagne wird seine Identität und sein Alter ...

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Bismarck stoppen! Kein Denkmal für einen Kolonialakteur
Samstag 27. Juni 2020
Hamburg Hamburg, Antifaschismus, News 

Von Hamburger Bündnis gegen Rechts

Während in Antwerpen die Statue des belgischen Königs Leopold II abgebaut wurde und Denkmäler von Verantwortlichen der Sklaverei gestürmt werden, soll in Hamburg das Bismarck-Denkmal für 9 Millionen Euro restauriert werden.

Bismarck war nicht nur ein bedeutender Nutznießer und Mitspieler im deutschen Kolonialismus, er war auch verantwortlich für die Sozialistengesetze von 1890, in denen er versuchte gegen die gewerkschaftliche und ...

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Deutsches Tierschutzbüro ruft zum Boykott von DMK-Marken Milram, Humana und Alete usw. auf – Bildmaterial belegt Tierquälerei im Melkstand, Deutschlands größte Molkerei DMK reagiert nicht
Donnerstag 25. Juni 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Umwelt, Bewegungen 

Von Deutsches Tierschutzbüro

Gestern hat das Deutsche Tierschutzbüro e.V. Bildmaterial aus einem Milchbetrieb in Wees bei Flensburg (Schleswig-Holstein) veröffentlicht. Die Aufnahmen zeigen, wie brutal mit Milchkühen im sogenannten Melkstand umgegangen wird. Die Bilder zeigen zudem auch, wie Tiere mehrfach mit Faustschlägen oder mit einem Besenstiel misshandelt werden. Vor allem dann, wenn die Tiere nicht schnell genug in den oder aus dem Melkstand gehen. Viele der Tiere sind ...

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