Von Hamburger Bündnis gegen Rechts

Gegen angeblichen „Impfzwang und Immunitätsnachweis“ wollen Corona-Leugner*innen, Verschwörungsgläubige, Impfgegner*innen, Aluhüte und teilweise sehr weit rechtsstehende Menschen am Samstag dem 23. Mai 2020 ab 15:00 Uhr vor dem Michel auftreten. Die Veranstalter*innen suchen „noch 150 Ordner“, 1900 Meter Absperrgitter und eine lautstarke Technik würden auch organisiert werden, hieß es zuvor. Man plant Großes.

Ein Teil des ...

Von SEEBRÃœCKE Hamburg

SEEBRÜCKE fordert Landesaufnahmeprogramm für mindestens 1000 Menschen in Hamburg

Das Verwaltungsgericht Hamburg hat am Nachmittag des 20.5.2020 das Verbot der Kundgebung auf dem Rathausmarkt aufgehoben. Auch die angemeldete Zahl von 900 Teilnehmenden wurde vom Gericht bestätigt. Ergänzt wurden lediglich einige technische Auflagen zur sicheren Durchführung der ...

Von ABC Flensburg

Verfassungsschutz abschaffen- In SH ebenso wie in NRW

Wir haben mal einen Blick in den Verfassungsschutzbericht für Schleswig-Holstein 2019 geworfen. Keine besonders spannende oder aufschlussreiche Lektüre, nichtzuletzt, weil es wahrlich keinen Inlandsgeheimdienst bräuchte, um festzustellen, dass sich der Jugendwiderstand und dessen Flensburger Ableger RK aufgelöst haben und die Rote Hilfe neue Mitglieder gewinnen konnte. Beides in der Sache ...

Von SEEBRÃœCKE Hamburg

#LeaveNoOneBehind
Landesaufnahmeprogramm für mindestens 1000 Menschen in Hamburg - Kundgebung mit 900 Menschen auf dem Rathausmarkt geplant -
SEEBRÃœCKE klagt gegen Verbot

Die SEEBRÃœCKE ruft gemeinsam mit weiteren Initiativen und Organisationen für den 23.5. zu einer großen Kundgebung auf dem Hamburger Rathausmarkt auf. Unter dem Motto „LEAVE NO ...

Von Hamburger Bündnis gegen Rechts

Auch in Hamburg demonstrieren Menschen gegen die sogenannten Corona-Maßnahmen. Die Protestierenden behaupten, das Grundgesetz sei außer Kraft gesetzt und fantasieren die Entstehung einer Diktatur herbei. Auf diesen Versammlungen werden Verschwörungsmythen geteilt und die gesundheitliche Gefahr von Covid-19 verharmlost. Die Mindestabstände ebenso wie das Tragen des Mund-Nasen-Schutzes werden bewusst nicht eingehalten, es werden irreführende ...

Von Bündnis gegen das Polizeigesetz Schleswig-Holstein

Die Änderungen für das neue Landesverwaltungsgesetz in Schleswig Holstein haben den Weg ins Landesparlament gefunden und sollen demnächst in Parlament und Ausschuss beraten werden.

Zu dem vorherigen Entwurf des Ministeriums gibt es nur minimale Änderungen, es bleibt eine drastische Verschärfung. Einsatzbefugnisse werden erweitert, die Schwelle für polizeiliche Eingriffe herabgesetzt und das Waffenarsenal vergrößert. ...

Von DIE LINKE Rendsburg-Eckernförde

Nachdem am Samstag, den 09.05. in Eckernförde bereits die fünfte „Corona-Demo“ unter dem Motto „Aufstehen für Freiheit und Selbstverantwortung“ stattgefunden hat, haben die Organisatoren Leif Hansen und Jana Hentschke für das folgende Wochenende erneut zur Demonstration aufgerufen. „Wir sehen durch die gegenwärtigen Entscheidungsstrukturen den Schutz unserer Freiheitsrechte gefährdet“ - so berichtete die Eckernförder Zeitung am 06.04. über ...

„Die ‚breite gesellschaftliche Debatte‘ zu Kampfdrohnen ist eine Alibiveranstaltung. Natürlich wird die Koalition die Bewaffnung beschließen, egal was bei der ‚Drohnendebatte‘ herauskommt. Wir schlagen deshalb vor, hierzu eine Veranstaltungsreihe in allen Bundesländern durchzuführen und anschließend eine Umfrage oder Abstimmung in der Bevölkerung durchzuführen. Denn die lehnt Killerdrohnen bekanntlich ab“, erklärt der Vizevorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Andrej Hunko.

Die ...

Der 8. Mai 1945 war für Millionen Menschen ein Tag der Hoffnung und Zuversicht. „Der 8. Mai war ein Tag der Befreiung. Er hat uns alle befreit von dem menschenverachtenden System der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft“, erklärte Altbundespräsident Richard von Weizsäcker am 8. Mai 1985 anlässlich des 40. Jahrestages der Beendigung des Zweiten Weltkrieges. Trotz dieser klaren Aussage des Bundespräsidenten ist die Bewertung des 8. Mai bis heute umstritten, wird seine Bedeutung als Tag der ...

Von Piratenpartei Schleswig-Holstein

Im Streit um den erzwungenen Rücktritt des Kieler Innenministers Grote hat der Europaabgeordnete der Piratenpartei Dr. Patrick Breyer das Landesdatenschutzzentrum eingeschaltet (siehe Beschwerde unten): "In meinen Augen hätte der vertrauliche Schriftverkehr eines Journalisten, der zu dem erzwungenen Rücktritt führte, niemals in die Hände des Ministerpräsidenten gelangen dürfen. Eine solche ...

Von SEEBRÃœCKE Hamburg

Am Sonntag wird ab 8:30 Uhr eine Kundgebung am Jungfernstieg (Reesendammbrücke/Flaggenplatz) stattfinden. Angemeldet sind 50 Teilnehmer*innen aus zahlreichen Organisationen (untenstehend). Ziel der Aktion ist es, dass in den rot-grünen Koalitionsverhandlungen die Aufnahme von mindestens 1000 Menschen aus den griechischen Flüchtlingslagern in Hamburg beschlossen wird. Zeitgleich finden im Rathaus Koalitionsverhandlungen statt und behandeln die Aufnahme von ...

Von BOB Hamburg

„Die Reichen müssen für die Krise zahlen!

Versammlungsrecht wiederherstellen – Gesundheitswesen vergesellschaften – Bundeswehreinsätze beenden“

Hiermit kündigen wir (ein Bündnis antikapitalistischer und friedenspolitischer Organisationen) an, am 1. Mai 2020 von 10.30 bis 12 Uhr zwei mit den Vorgaben des Infektionsschutzes kompatible Kundgebung am Hamburger Jungfernstieg (Reesendammbrücke und Fahnenplatz) durchzuführen. Das ...

Von SEEBRÃœCKE Hamburg

Mahnwachen-Kette mit 500 Teilnehmenden am Sonntag entlang der Elbe:
Für die sofortige Evakuierung der griechischen Lager und ein Landesaufnahmeprogramm in Hamburg

Die Proteste für die sofortige Evakuierung der griechischen Lager gehen weiter. Für Sonntag, 26.4.2020 im Zeitraum von 14 – 15 Uhr hat die Seebrücke jetzt eine Mahnwachenkette von der Fischauktionshalle in Altona bis zu den ...

Von DIE LINKE. Schleswig-Holstein

Entscheidung der Landesregierung verkaufsoffene Sonntage durchzuführen stößt bei der Linken auf massives Unverständnis:

"Diese Entscheidung der Landesregierung ist nicht nur gesundheitsgefährdend am Rande der fahrlässigen Körperverletzung, sondern vor allem auch ein Schlag ins Gesicht aller Werktätigen", sagt Lorenz Gösta Beutin, Bundestagsabgeordneter der Linken Schleswig-Holstein.

"Schon jetzt sind gewerkschaftlich erkämpfte Rechte ...

Von SEEBRÃœCKE Hamburg

Die ursprünglich für Samstag, 18.4. angekündigte „Abstandsmahnwache“ rund um die Binnenalster mit ca. 450 Teilnehmer*innen ist von der Polizei Hamburg verboten worden.

„Warum diese Aktion trotz des ausführlichen Sicherheitskonzepts mit einem Abstand von 3 Metern ein Infektionsrisiko darstellen soll, ist uns auch nach gründlichem Lesen des Bescheides schleierhaft. Das Handeln der Behörden in Hamburg ist weiterhin von einer grundsätzlichen Ablehnung von ...