Von Bündnis "Wir haben es satt!"

Corona-gerechter Protest für Agrarwende am 16.01.21 in Berlin / Teilnahme von Zuhause durch „Aktion Fußabdruck“ möglich

Am 16. Januar 2021 findet der nächste große Protest für die Agrar- und Ernährungswende in Berlin statt. Das „Wir haben es satt!“-Bündnis, das normalerweise Zehntausende zum Auftakt der „Grünen Woche“ auf die Straße bringt, protestiert dieses Mal Corona-gerecht im ...

Von Bündnis Bahn für Alle

Das Bündnis Bahn für Alle und die europaweite Nachtzug-Initiative „Back on Track“ begrüßen, dass die Bahnunternehmen aus Deutschland, Österreich, Frankreich und der Schweiz ab 2021 neue, gemeinsame Nachtzüge betreiben wollen. Damit würden Bundesverkehrsminister Scheuer und Bahnchef Lutz auch einen großer Fehler korrigieren: Im Dezember 2016 wurden alle deutschen Nachtzugverbindungen eingestellt – trotz guter Auslastung und vieler Proteste.
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Von WWF

EU erlaubt schädliche Fischereisubventionen und ignoriert Nachhaltigkeitsziele

Der EU-Rat unter deutschem Vorsitz und das Europäische Parlament haben sich heute auf einen informellen Deal über die Verteilung des Budgets des Europäischen Meeres-, Fischerei- und Aquakulturfonds (EMFAF) 2021-2027 geeinigt. Neben der Förderung der europäischen Fischerei und Aquakultur sowie der Unterstützung während Krisenzeiten ist ein wesentlicher Punkt die ...

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

In den Augen vieler Verbraucher ist die Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung (Schufa) ein Datenkrake, der auf undurchsichtige Weise zu Bewertungen kommt, die sich direkt auf ihr Leben auswirken können.

Ein negatives Ranking bei der Schufa kann dazu führen, dass Banken ihren Kunden keinen Kredit gewähren, sie einen höheren Zinssatz zahlen müssen oder dass Telekommunikationsfirmen sich weigern, ihnen einen Internetanschluss ...

„Boden ist ein natürliches, nicht vermehrbares Gut und zählt zu unseren existenziellen Lebensgrundlagen. Deshalb muss er dauerhaft erhalten und geschützt werden. Das gilt sowohl für seine natürlichen Funktionen als Lebensraum als auch für ihn als Grundlage der landwirtschaftlichen Produktion von Lebensmitteln“, erklärt Kirsten Tackmann, agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den Weltbodentag am 5. Dezember. Tackmann weiter:

„Der ortsansässigen Landwirtschaft gehen ...

BUND warnt vor stiller Plastikkrise in unseren Böden 

Von BUND

Verschmutzte Strände, schwimmende Müllstrudel und verendete Meeresbewohner mit Mägen voller Plastik: Die Folgen unseres leichtsinnigen Umgangs mit Plastik als Wegwerfartikel sind schon lange nicht mehr zu übersehen. Auch in unseren Böden landet immer mehr Plastik, darauf macht der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) anlässlich des Internationalen Tags des Bodens am 5. Dezember ...

Zum wiederholten Mal deckt das Deutsche Tierschutzbüro Tierquälerei bei Tönnies-Mastanlagen auf

Von Deutsches Tierschutzbüro

Dem Deutschen Tierschutzbüro liegt Videomaterial von zwei Schweinemastbetrieben aus den Ortschaften Ohne und Samern im Landkreis Bad Bentheim (Niedersachsen) vor. Die Aufnahmen sind in den letzten Wochen entstanden und zeigen auf, dass in den Betrieben gegen Gesetze verstoßen wird. Die Stallungen und Buchten sind zum Teil sehr ...

„Um den Zugang zum allgemeinen Arbeitsmarkt zu erleichtern, fordern wir unter anderem eine Umgestaltung des Werkstattsystems und die Streichung der Deckelung der Lohnkostenzuschüsse beim eingeführten Budget für Arbeit“, erklärt Sören Pellmann, Sprecher für Inklusion und Teilhabe der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung am 3. Dezember. Bereits vor der Corona-Pandemie lag die Arbeitslosenquote von Menschen mit Behinderungen deutlich über der ...

Von CBG

Schwarz-Gelb „verschlankt“ Landeswasser-Gesetz

Am heutigen Dienstag befasst sich der Umweltausschuss des nordrhein-westfälischen Landestages mit dem Vorhaben der Landesregierung, in Trinkwasser-Schutzgebieten den Abbau von Kies und anderen Rohstoffen zu gestatten. Es ist Teil einer ganzen Reihe von Maßnahmen zur Lockerung von Vorschriften, die CDU und FDP im Rahmen der Novellierung des Landeswasser-Gesetzes planen.

„Wasserrechtliche Verfahren ...

„Laut Schätzungen des Global Slavery Index leben derzeit rund 167.000 Menschen in Deutschland in moderner Sklaverei. Die Bundesregierung trägt die Mitverantwortung für diese skandalösen Zustände. Allein am Beispiel der Fleischindustrie zeigt sich ihr sträfliches Nichtstun: In den letzten Jahren wurden Fleischbetriebe immer seltener kontrolliert, zwischen 2008 und 2018 haben die Kontrollen bundesweit um mehr als die Hälfte abgenommen. Das ist unverantwortlich und macht die sklavenähnlichen ...

Zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

„Die Vergleichszahlen zum Vorjahr zeigen deutlich, dass Beschäftigte in Leiharbeit zu den ersten gehören, die im Krisenfall vor die Tür gesetzt werden und zu den letzten, die wieder reingeholt werden. Und zwar nicht nur an der Arbeitsstelle, sondern auch bei der Verleihfirma, die hier also nur unzureichenden Schutz bietet.  

Für die Betroffenen bedeutet das Leben in existenzieller Unsicherheit. ...

„Es ist zu begrüßen, dass die Bundesregierung erkannt hat, dass man die beiden großen Transformationen unserer Zeit, die Klimakrise und die Digitalisierung, zwingend zusammendenken muss, denn die Digitalisierung ist für einen hohen und wachsenden Anteil des weltweiten CO2-Ausstoßes verantwortlich“, erklärt Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den Digitalgipfel der Bundesregierung. Domscheit-Berg weiter:

„Die Digitalisierung kann aber auch Teil ...

BUND-Kommentar

Zur Bekanntgabe der Zuschläge in der ersten Steinkohle-Ausschreibung zur Stilllegung von Kraftwerken durch die Bundesnetzagentur erklärt Antje von Broock, Geschäftsführerin Politik und Kommunikation beim Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND): 

„Es ist ein positive Nachricht für den Klimaschutz, dass auch das Kraftwerk Moorburg in Hamburg und das RWE-Kraftwerk in Hamm nun stillgelegt werden. ...

Von Südwind

In den Preisverhandlungen für das kommende Jahr hat ALDI (Europa) angekündigt, den Vertragspreis pro Bananenkiste von 12,41 Euro auf 11,33 Euro zu senken. Damit hat Aldi erneut internationale Aufmerksamkeit auf sich gezogen und vereinte Proteste der Bananenexporteure Lateinamerikas hervorgerufen. Auch lateinamerikanische Gewerkschaften und die Dachorganisation COLSIBA, Partnerorganisation von SÃœDWIND, sowie Nichtregierungsorganisationen machen gegen den Preiskrieg ...

Von WWF

Bundesrat beschließt Windenergie-auf-See-Gesetz / WWF:“ Offshore-Ausbau muss naturverträglich sein“

Der Bundesrat hat in seiner heutigen Plenumssitzung dem neuen Windenergie-auf-See-Gesetz grünes Licht gegeben. Damit ist der Weg frei für einen Offshore-Ausbau von 20GW bis 2030 und 40GW bis 2040. Damit die Naturverträglichkeit beim Erreichen dieser Ziele sichergestellt wird, sind enorme Anstrengungen notwendig. Heike Vesper, Leiterin Meeresschutz ...