JAHRESWECHSELwortgeschwurbel
Montag 18. Januar 2021
Soziales Soziales, Politik, Debatte 

Von Dieter Braeg

Alle Jahre wieder kommt nicht nur das Christuskind, sondern bald danach ein Jahresanfang und da betätigen sich eine Unzahl von Wortkünstlerinnen und Wortkünstlern und wünschen dem Volk was. Das Jahr wechselt die Politikerinnen und Politiker nicht. Es gibt Wechselstuben für Geld, für Politiker und ihr immer suspekter werdendes Treiben noch immer nicht. Da ein Gespenst umgeht, nicht nur in Europa, sich vor allem in Denk- und Sprechwerkzeuge der unverantwortlich ...

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Des Kaisers Kurzer
Montag 18. Januar 2021
Politik Politik, NRW, TopNews 

Satire von Helmut Malmes

Liebe Landsleute,

liebe Freund*innen der Partei mit dem C, dem D und dem U,

nun hat die Partei also einen neuen Vorsitzenden gewählt. Die historische Dimension dieser Wahl ist den meisten Menschen allerdings nicht bewusst.

Im ersten Wahlgang wurde Norbert der Charmeur (mit überdurchschnittlichem Charme für einen CDU-Granden) aussortiert. Im zweiten Wahlgang zeigten dann die ihn bevorzugenden weiblichen CDU-Delegierten in ihrer Mehrheit, dass es ...

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Bringt die Insekten durchs Kabinett!
Montag 18. Januar 2021
Umwelt Umwelt, Politik, TopNews 

Von WWf

WWF: Bundeskabinett muss Insektenschutzgesetz noch im Januar verabschieden

Der WWF Deutschland fordert die Bundesregierung auf, das Insektenschutzgesetz im Januar im Bundeskabinett zu verabschieden, damit das Rechtssetzungsverfahren noch in dieser Legislaturperiode abgeschlossen werden kann. Nach der Verabschiedung im Bundeskabinett müsse das Gesetz schließlich durch Bundesrat und Bundestag und so auch von der Mehrheit ...

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20. Januar 2021: Öffentliches Zoom-Gespräch „Atomwaffen sind verboten! Zum Inkrafttreten des UN-Atomwaffenverbotsvertrags“
Montag 18. Januar 2021
Politik Politik, News 

Von Kathrin Vogler MdB

Über Chancen und Hindernisse auf dem Weg hin zu einer atomwaffenfreien Welt sprechen Kathrin Vogler, friedenspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Florian Eblenkamp (ICAN) und Christoph von Lieven (Greenpeace) in einem öffentlichen Zoom-Gespräch am 20. Januar, von 18.30 bis 20.00 Uhr.

Kathrin Vogler zum Thema der Veranstaltung: „Ab 22. Januar 2021 sind Atomwaffen völkerrechtlich geächtet, illegal, verboten. Ein großartiger Erfolg ...

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Rückholungen von Kindern deutscher IS-Angehöriger aus Nordostsyrien
Sonntag 17. Januar 2021
Internationales Internationales, Politik, TopNews 

Von Civaka Azad

Die Bundesregierung hat im Dezember eine Gruppe deutscher Staatsangehöriger aus Internierungslagern im Autonomiegebiet von Nord- und Ostsyrien zurückgeholt. Dazu war das Auswärtige Amt gerichtlich verpflichtet worden. Es ging dabei um drei IS-Anhängerinnen im Alter zwischen 21 und 38 Jahren, die im Verlauf der Einnahme der letzten Bastion der islamistischen Terrororganisation in Ostsyrien im Frühjahr 2019 von den Demokratischen Kräften Syriens (QSD) ...

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Ausgemerzt!
Samstag 16. Januar 2021
Politik Politik, Debatte, TopNews 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

"Gott sei Dank", muss man wohl bei der CDU sagen, dass der Schiefhals mit dem schrägen Blick und Millionen im Sack nicht zum CDU-Parteivorsitz aufgestiegen ist. Es ist auch für einen Normalbürger schier unvorstellbar, dass ein Mann mit solcher beruflichen Vergangenheit und Einstellung in eine führende Position einer christlichen Partei berufen werden kann. Partner bei der US-Großkanzlei Mayer Brown, Mitglied des ...

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Laschet: Nach Versagen in NRW – Flucht in die Bundespolitik
Samstag 16. Januar 2021
NRW NRW, Politik, News 

Laschet: Nach Versagen in NRW – Flucht in die Bundespolitik

Die CDU-Mitglieder haben den nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet als neuen Vorsitzenden gewählt. Nina Eumann, Landessprecherin von DIE LINKE NRW, erklärt dazu: „Armin Laschet hat in NRW versagt und versucht nun die Flucht nach vorne, in die Bundespolitik. In NRW ist es ihm weder gelungen die Armut zu bekämpfen noch explodierenden Mieten oder Deindustrialisierung  ...

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Freude ja, jubeln nein
Freitag 15. Januar 2021
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Politik 

„Es ist für uns alle gut, wenn der Ökolandbau vorankommt. Wenn auch die Nachfrage nach Biolebensmitteln steigt - umso mehr. Aber das darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass dies allein weder die soziale noch ökologische oder Klimakrise lösen wird. Weiter im Blick bleiben muss, dass sich soziale Probleme infolge der Marktübermacht des Lebensmitteleinzelhandels zuspitzen und auch Ökobetriebe zunehmend unter Preisdruck geraten. Auch die Ökobetriebe haben Probleme mit der Bodenspekulation“, ...

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Das EU-China Investitionsabkommen: Kein Erfolg für den Schutz der Menschenrechte in China
Donnerstag 14. Januar 2021
Internationales Internationales, Politik, TopNews 

Von Südwind

Ende 2020 gelang der EU und China der Durchbruch bei den Verhandlungen über ein umfassendes Investitionsabkommen. Darin verpflichtet sich China, seine Märkte für Investitionen aus der EU weiter zu öffnen, Transparenzregeln für Subventionen einzuführen und auf die viel kritisierten erzwungenen Technologietransfers zu verzichten. Aus Sicht der europäischen Wirtschaft ist das Abkommen ein Erfolg. Aus Sicht des SÜDWIND-Instituts versagt die EU hingegen beim Schutz der ...

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Riexinger zur Lage in den Krankenhäusern
Donnerstag 14. Januar 2021
Soziales Soziales, Politik, News 

Die Zahlen des RKI machen deutlich, dass die Lage in vielen Krankenhäusern angespannt bleibt. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu:

"Heute hat das RKI wieder einen neuen Negativrekord vermeldet: 1244 an Corona Verstorbene in den letzten 24 Stunden. Das sind 1244 Menschen, deren Freunde und Familie in Trauer sind. Auf der menschlichen Ebene ist das eine Katastrophe.

Auf der politischen Ebene ist es außerdem ein katastrophales ...

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BUND: Geldverteilung mit der Gießkanne beenden – Agrarmilliarden für den Umbau von Bauernhöfen nutzen
Mittwoch 13. Januar 2021
Wirtschaft Wirtschaft, Umwelt, Politik 

BUND-Kommentar

Anlässlich der heute auf dem Agrarkongress des Bundesumweltministeriums von Bundesumweltministerin Svenja Schulze präsentierten Vorschläge und des gestern von der Umweltministerkonferenz der Bundesländer beschlossenen Positionspapieres zur zukünftigen Ausrichtung der EU-Agrarpolitik in Deutschland fordert der Vorsitzende des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Olaf Bandt

„Anstatt die ...

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Jahresauftakt der Agrar-Amtschefs
Mittwoch 13. Januar 2021
Wirtschaft Wirtschaft, Umwelt, Politik 

Von WWF

WWF fordert Einbindung der Umweltressorts bei GAP-Verhandlungen und eine deutsche Nährstoffstrategie

In zeitlicher Nähe zur Grünen Woche, die erstmalig nur digital stattfindet, treffen sich traditionell die Staatssekretär:innen der Agrarressorts des Bundes und der Länder zu ihrer erste Amtschefkonferenz – in diesem Jahr ebenfalls virtuell. Im Fokus: die Vorbereitung einer Sonder-Agrarministerkonferenz am 5. Februar zur ...

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Kinderkrankengeld für Mini-Jobber
Mittwoch 13. Januar 2021
Soziales Soziales, Wirtschaft, Politik 

Schul- und Kitaschließungen stellen Familien vor große Herausforderungen. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu:

"Die Bundesregierung ist gefordert, schnell und unbürokratisch Hilfe für alle Eltern zu bieten. Eltern in Mini-Jobs und in prekären Beschäftigungen müssen den selben Anspruch auf Kinderkrankengeld haben, wie Eltern in regulären Beschäftigungsverhältnissen.

Eltern stehen in dieser Krise besonders unter Druck. Seit fast einem Jahr müssen sie ...

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Katja Kipping fordert Gewerbemietenschnitt
Mittwoch 13. Januar 2021
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, News 

Der Lockdown trifft viele Gewerbetreibende hart. Dazu fordert Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Enteignung des Mittelstandes und Starbuckisierung der Innenstädte verhindern: Gewerbemietenschnitt jetzt!

"Der Ärzteverband mahnt bereits einen längeren Lockdown an. Mit der Mutation des Virus wird es zunehmen komplexer, das Infektionsgeschehen vorauszusagen. Wir müssen ehrlicher Weise davon ausgehen, dass wir bis zum Sommer mit mehr oder weniger starken ...

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Dreister Angriff des Bundeswahlleiters auf Parteienrechte der MLPD
Mittwoch 13. Januar 2021
Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, Politik, News 

Von MLPD

MLPD ruft Bundeswahlausschuss an

Die MLPD hat eine umgehende Entscheidung des Bundeswahlausschusses über die dreisten Angriffe des Bundeswahlleiters auf ihre Teilnahme an den Bundestagswahlen im September und ihre Parteienrechte beantragt. Ende letzten Jahres hatte der umstrittene Bundeswahlleiter, Dr. Georg Thiel, behauptet, das Zentralkomitee der MLPD sei rechtlich „nicht handlungsfähig“, weshalb aus seiner Sicht keine Zulassung zur Bundestagswahl ...

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