Kriegstagebuch, 15. Juli 2017 und (vorläufige) Beendigung

Von Karl Wild

Mitte Juli – bei Niederschrift dieser Zeilen – sind, ich betone dies nachdrücklich zum wiederholten Male,."alle Messen gesungen". Zum Abschluss in chronologischer Form nachstehend einige Meldungen zum Kriegsgeschehen, wie immer aus der bürgerlichen Presse, da heute mehr denn je ...

Das Bündnis „Reichtum umverteilen – ein gerechtes Land für alle!” ruft zum bundesweiten Aktionstag am 16. September 2017 auf.

Knapp eine Woche vor der Bundestagswahl wollen wir unseren Forderungen noch mal laut, kreativ und bunt Gehör verschaffen und laden alle herzlich ein, mitzumachen.

Eurer ...

Von Attac

Beschwerde über die Nichtzulassung der Revision eingelegt

Der Rechtsstreit um die Gemeinnützigkeit des globalisierungskritischen Netzwerks Attac geht weiter. Das Bundesfinanzministerium hat das Finanzamt Frankfurt angewiesen, Beschwerde über die Nichtzulassung der Revision beim Bundesfinanzhof trotz des klaren Urteils des Hessischen ...

Von Artikel 1 e.V.

„Ich könnte auch nur meine eigene Meinung verkaufen. Muss ich aber nicht." So bringt ein Berliner Zeitungsverkäufer auf den Punkt, was das Recht auf Meinungsfreiheit bedeutet. Seine Botschaft ist Teil der bundesweiten Kampagne „Demokratie ist alles", die unter dem Motto #könnennichtmüssen zeigt, wo uns die Werte des Grundgesetzes im Alltag begegnen.

Die ...

Von ROG

Reporter ohne Grenzen (ROG) fordert die türkische Justiz auf, die Anschuldigungen gegen 17 journalistische und sonstige Mitarbeiter der unabhängigen Tageszeitung Cumhuriyet fallenzulassen. Ihr Prozess beginnt am Montag (24. Juli) in Istanbul. Wegen der Berichterstattung der Zeitung werden ihnen Verbindungen zu verschiedenen „terroristischen“ Gruppen vorgeworfen. Ihnen ...

Von Deutsches Klima Konsortium

Spekulationen über den Golfstrom gibt es viele. Was aber ist der wissenschaftliche Kenntnisstand? Eine heute veröffentlichte Broschüre des Deutschen Klima-Konsortiums und des Konsortiums Deutsche Meeresforschung gibt einen Überblick. Bei einem Pressegespräch am Vormittag in Berlin erklärten zwei der Autoren, Prof. Mojib Latif und Prof. Monika Rhein: In den ...

Von BUND

Deutschland muss seine Anstrengungen beim Klimaschutz erheblich verstärken. Dies sei eine notwendige Voraussetzung, um die von der Bundesregierung bis 2020 zugesagte Minderung der Treibhausgase und die im Pariser Klimaschutzabkommen eingegangenen Verpflichtungen tatsächlich umzusetzen. Einen entsprechenden dringenden Appell richteten heute der Bund für Umwelt und ...

Von PETA

Neue Internetseite zeigt Lobbyverflechtungen auf

Stillstand im Tierschutz hat System: In einem Schreiben an Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie an alle Bundestagsabgeordneten empört sich PETA über den Einfluss einer kleinen Gruppe von Abgeordneten, die seit Jahren wichtige Tierschutzmaßnahmen aufhalten. Darunter sind unter anderen die ...

Von Walter Weiß

Einleitung

Wenn eine Partei einen erheblichen Teil ihrer Mitgliedschaft verliert und rund ein Drittel ihrer Wählerschaft, befindet sie sich in einer substantiellen Krise, zumal wenn einige Landtagswahlergebnisse sie von einer Volkspartei zum kleinen Juniorpartner der Konservativen befördern. So der Zustand der SPD seit vielen Jahren. ...

Von Max Bryan

Bürgerschaft heute 16 Uhr - 3 Fragen an Dudde und Scholz

Heute - am 19. Juli um 16 Uhr - trifft sich der Innenausschuss der Hamburger Bürgerschaft zur Klärung drängender Fragen im Zusammenhang mit den Ausschreitungen während des G20-Gipfels in Hamburg.

Drei brisante Fragen stehen dabei im Fokus des öffentlichen ...

Von Koordination der Friedensaktivitäten zum G20–Gipfel in Hamburg

Die ersten Debatten in der Friedensbewegung über eine Beteiligung an den Aktionen gegen den G20-Gipfel in Hamburg waren von viel Skepsis begleitet. Die Vorbereitungen in den verschiedenen Bündnissen gestalteten sich schwierig. Die verschiedenen Formationen der außerparlamentarischen Bewegungen ...

Eine erste, vorläufige Bilanz der Interventionistischen Linken (IL)

Sagen wir zuerst das Allerwichtigste: Hamburg befand sich nicht nur eine Woche im polizeilichen Ausnahmezustand, der uns eine Warnung sein sollte. Nein, ebenso wichtig: Zehntausende haben ihm getrotzt. Zehntausende haben keine Angst gehabt oder sind trotz ihrer Angst auf der Straße gewesen. Jede Demonstration, ...